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PIRATEN – in die Ratsversammlung

Unser Bestreben ist es, durch mehr Demokratie und mit echter Bürgerbeteiligung die verkrusteten und eingefahren Politik- und Verwaltungsstrukturen zu modernisieren. Für Neumünster wollen wir mit Ihnen neben mehr Bürgerbeteiligung, einen Stadtentwicklungsplan bis 2040, Veränderungen in Umwelt, Tierschutz und sozialen Bereichen sowie eine Verwaltung die Bürger und Personal durch eine moderne EDV entlastet, erreichen. Bisher vermissen wir dazu echte Innovationen in Neumünster.

Stadtentwicklung ist mehr als eine „Eventpolitik“, die mit einer bejubelten Lückenbebauung und Aktionismus eine Entwicklung suggeriert. Auf diesem Weg werden oftmals offene Wege für die Zukunft verschlossen und neue Probleme geschaffen. Neumünsters Einwohnerzahlen wachsen in Richtung Großstadt. Einer solchen aber werden weder die heutigen Verwaltungsstrukturen noch das Verkehrssystem gewachsen sein.

Neumünster hat einen alten Baubestand (ca. ¾ der Häuser sind vor 1978 gebaut) und vorgegebene Straßentrassen, deren Nutzung heute völlig neu bewertet werden sollte. Eines unserer Ziele ist, diese so zu nutzen oder zu ergänzen, wie es notwendig und möglich ist, um eine echte Fahrradstadt zu werden und einen innovativen öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV) zu gewährleisten. Das Zusammenwachsen der Stadtteile, indem diese direkt miteinander verbunden werden, würde die Stadt attraktiver und zukunftssicherer machen.

Um das zu erreichen, muss aber die Verwaltung zunächst in die Lage versetzt werden moderne EDV einzusetzen. Bei genauerer Betrachtung bekommt man heute den Eindruck, dass EDV statt mit elektronischer Datenverarbeitung, in Neumünster mit elektrischem Datenversteck übersetzt wird. Das hat dramatische Folgen für die Mitarbeiter, deren Anzahl mit dem Argument „Wir setzen EDV ein“ drastisch reduziert wurde, ohne dass der Arbeitsaufwand merklich weniger wurde. Hinzu kommen erhebliche Nachwuchssorgen. In der Folge wurden und werden durch hohe Krankheitsstände und einem hohen Bearbeitungsaufwand Zeit, Geld und hoch qualifizierte Arbeitskraft verschenkt. Von den Wartezeiten der Bürger ganz zu schweigen.

Natürlich befassen wir uns auch mit Themen wie Umwelt, Tierschutz und Soziales. Dazu gehören selbstverständlich bezahlbarer Wohnraum, hochwertige Arbeitsplätze Bildung, Inklusion und Integration, um nur einige Beispiele zu nennen. Ist es aber nicht so, das man alle Themengebiete und mögliche Veränderungen im Zusammenhang betrachten muss? Die Umsetzung hängt von der mehr oder weniger hohen Priorität und natürlich auch von den finanziellen Möglichkeiten ab.

Hier helfen keine noch so tollen Wahlversprechen! Deshalb haben wir auch kein Wahlprogramm. Stattdessen setzen wir hier schon auf Bürgerbeteiligung. Hierzu haben wir Themenvorschläge von Bürgern zusammengetragen, für die wir uns nach der Wahl einsetzen wollen. Die Prioritäten wollen wir mit Ihnen zusammen nach der Wahl in Bürgerrunden abstimmen.

Ändern kann man mit festen oder wechselnden Mehrheiten. Für das Aufzeigen von Möglichkeiten, unter realen Bedingungen, reicht aber schon der Einzug in die Ratsversammlung. Mit Ihrer Unterstützung kann es so, sachlich begründet, zur Bildung von notwendigen Mehrheiten kommen, um Änderungen und Verbesserungen einzuleiten.

Eine solche „lebendige Politik“ halten wir für zeitgemäßer, als nach der Wahl mit dann nicht mehr einlösbaren Wahlversprechen ihr Vertrauen zu enttäuschen.

Was uns in dieser Art der Politik bestärkt ist, das die PIRATEN schon in der Vergangenheit mit zunächst scheinbar sehr utopischen wirkenden Ideen aufgetreten sind. Der Alltag aber hat aus diesen mittlerweile ganz normale gemacht. Parteien, die unsere Vorschläge in der Vergangenheit noch ablehnten, bringen sie heute unter ihrem Logo wieder auf die Tagesordnung.

Stören Sie sich vielleicht an unserem provozierend klingenden Parteinamen? Ist es denn bei der Wahl wichtig, Parteien nur aufgrund ihres Namens zu wählen, obwohl deren Politikinhalte weder als sozial, christlich, frei oder grün anzusehen sind, noch eine zeitgemäße Alternative bieten? Die Demokratie überlässt Ihnen die Entscheidung, PIRATEN mit kreativen Zukunftsideen, oder eine Partei mit kaum einlösbaren oder von Populisten inspirierten Wahlversprechen zu wählen.

Was können wir bei der Kommunalwahl bieten? Eine Liste mit 5 Kandidaten bestehend aus langjährigen Parteimitgliedern, sowie das Angebot an Sie, offen und nicht an eine Parteimitgliedschaft gebunden, sachlich die aktuelle Politik mitzugestalten. Thematisch wollen wir uns nach der Wahl, inspiriert durch Bürgerrunden, politisch zum Wohl aller Bürger in Neumünster einsetzen.

Das Gemeindewahlrecht macht es uns als kleiner Partei dabei besonders schwer: Damit unsere Parteiliste in der ganzen Stadt gewählt werden kann, müssen alle 22 Wahlkreise mit jeweils einem Kandidaten besetzt sein. Das Wahlrecht lässt es aber zu, dass auch Nichtparteimitglieder unsere Wählbarkeit unterstützen, indem sie sich als Kandidat für einen Wahlkreis zur Verfügung stellen. Hierdurch entstehen keine Verpflichtungen! Voraussetzung ist nur der Wohnort Neumünster und die persönliche Wählbarkeit.

Uns kommt es zunächst darauf an, als Partei überhaupt wieder in die Ratsversammlung einzuziehen, um dort durch Sie inspiriert im Interesse der Bürger mitwirken zu können.

Sie wollen uns mit einer Kandidatur unterstützen?

Sie haben Fragen oder suchen Antworten?

Hier unsere Kontaktdaten:

Telefon: 04321-9189930

e-mail: kontakt@piratenpartei-nms.de

Es ist Zeit für Veränderungen!

Die PIRATEN in Neumünster sind Bürger wie Sie, liberal und sozial zugleich.

 

Haben wir sie überzeugt?

                                                                                        Dann am 06.05.2018

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